Störung der Geschäftsgrundlage
Die durch politische und wirtschaftliche Umstände verursachten Preiserhöhungen für Baustoffe können für private Baufamilien existenzbedrohlich sein.
Die durch politische und wirtschaftliche Umstände verursachten Preiserhöhungen für Baustoffe können für private Baufamilien existenzbedrohlich sein.
Als Bauherr möchte man in der Regel Terminsicherheit, Preissicherheit und Klarheit darüber, welche Leistung ausgeführt wird. Bauverträge sind meist nicht statisch, häufig ergibt sich – gewollt oder ungewollt – Handlungsbedarf, dem man begegnen muss.
In allen Phasen des Hausbaus können Komplikationen auftreten. Diese sind zwar häufig in Abstimmung mit den bauausführenden Firmen zu lösen, manchmal jedoch sehr komplex, so dass Streit unvermeidbar ist. Hier stellen sich für den Bauherrn Fragen…
Nach der Unterzeichnung des Kaufvertrags ist die Bauabnahme der zweitwichtigste Rechtsakt beim Hausbau. Denn der Bauherr bestätigt, dass das Haus vertragsgemäß fertig und mängelfrei ist. Risiken und Verantwortlichkeiten gehen somit auf den Bauherrn über.
Ende März und Ende April fand die erste Schlichtungsausbildung zur neuen SOBau statt. Das insgesamt fünftägige Seminar leiteten Rechtsanwalt Dr. Ulrich Böttger, Rechtsanwalt Christian Meier und Mediationstrainer Christian von Baumbach. Rechtsanwältin Christiane Weyand war als Teilnehmerin dabei und schildert hier ihre persönlichen Erfahrungen.
Hinweis zum beschleunigten Streitbeilegungs- und Feststellungsverfahren
Vor rund einem Jahr erschien die vollständig überarbeitete und aktualisierte Neuauflage der Schlichtungs- und Schiedsordnung für Baustreitigkeiten, die SOBau 2020.
Kaum ein Haus in Deutschland wird pünktlich fertiggestellt. Daran hat auch das neue Bauvertragsrecht von 2018 nicht viel geändert. „In aller Regel haben Bauherren gute Chancen, ihre Ansprüche auf Schadenersatz wegen Bauverzögerung durchzusetzen – sofern diese vom Bauunternehmer zu vertreten ist“, sagt Rechtsanwältin Dr. Birgit Franz.
Gerichtsprozesse vor staatlichen Gerichten dauern lange, sind dadurch teuer und ineffizient. Eine Lösung für Baustreitigkeiten bieten schiedsrichterliche Verfahren nach der SOBau 2020. Auch private Bauherren kommen so schneller zu ihrem Recht.
Anfang November 2020 erschien die die Neuauflage der Schlichtungs- und Schiedsordnung für Baustreitigkeiten der ARGE Baurecht. „Ein großer Wurf“, schreibt Richter am BGH a. D. Prof. Stefan Leupertz auf sobau.de.
Wer bauen will, muss Streit aushalten können – und wissen, wann und wie man Streit am besten beilegt, oder mit Hilfe von Dritten entscheiden lässt. Rechtsanwalt Dr. Ulrich Böttger klärt auf.
Sie wollen selbst nach SOBau schlichten? Info und Termine zur Schlichtungsausbildung.
Streit am Bau? Schlichtung im Bauvertrag ? Hier finden Sie qualifizierte Unterstützung!
Arbeitsgemeinschaft für Bau und Immobilienrecht (ARGE Baurecht)
im Deutschen Anwaltverein (DAV) e.V.
Littenstraße 11, D-10179 Berlin
Telefon: 030 72 61 52 – 0
Telefax: 030 72 61 52 – 1 90
E-Mail: sobau(a)arge-baurecht.de