Ende März und Ende April fand die erste Schlichtungsausbildung zur neuen SOBau statt. Das insgesamt fünftägige Seminar leiteten Rechtsanwalt Dr. Ulrich Böttger, Rechtsanwalt Christian Meier und Mediationstrainer Christian von Baumbach. Rechtsanwältin Christiane Weyand war als Teilnehmerin dabei und schildert hier ihre persönlichen Erfahrungen.
Hinweis zum beschleunigten Streitbeilegungs- und Feststellungsverfahren
Vor rund einem Jahr erschien die vollständig überarbeitete und aktualisierte Neuauflage der Schlichtungs- und Schiedsordnung für Baustreitigkeiten, die SOBau 2020.
Kaum ein Haus in Deutschland wird pünktlich fertiggestellt. Daran hat auch das neue Bauvertragsrecht von 2018 nicht viel geändert. „In aller Regel haben Bauherren gute Chancen, ihre Ansprüche auf Schadenersatz wegen Bauverzögerung durchzusetzen – sofern diese vom Bauunternehmer zu vertreten ist“, sagt Rechtsanwältin Dr. Birgit Franz.
Gerichtsprozesse vor staatlichen Gerichten dauern lange, sind dadurch teuer und ineffizient. Eine Lösung für Baustreitigkeiten bieten schiedsrichterliche Verfahren nach der SOBau 2020. Auch private Bauherren kommen so schneller zu ihrem Recht.
Teure und langwierige Verfahren bei Baustreitigkeiten kosten Geld und Nerven. Mit der neuen SOBau 2020 eröffnen sich Möglichkeiten der außergerichtlichen Streitbeilegung.
Die verantwortlichen Autorinnen und Autoren der neuen Schlichtungs- und Schiedsordnung für Baustreitigkeiten stellten das neue Regelwerk bei der Frühjahrstagung 2020 vor. Wir waren mit der Kamera dabei und haben die Highlights für Sie zusammengefasst.
Gerade in Bausachen werden zahlreiche Prozesse nicht durch Urteil, sondern durch Vergleich beendet. Das beruht nicht zuletzt auf der Erkenntnis der Beteiligten, dass die Aufklärung des Sachverhalts im Wege einer umfangreichen Beweisaufnahme unangemessen viel Zeit in Anspruch nehmen und hohe Kosten verursachen würde.
Mit der Schlichtungs- und Schiedsordnung für Baustreitigkeiten schuf die ARGE Baurecht bereits 2004 eine praxisorientierte Grundlage für außergerichtliche Einigungen. Nun liegt ein neuer Entwurf vor, ausführlicher, ausgefeilter und mit gänzlich neuen Aspekten.
Streitigkeiten rund um Bauprojekte sind nicht ungewöhnlich. Daher empfiehlt die ARGE Baurecht sogenannte Alternative Streitbeilegungsverfahren zur Vermeidung langwieriger Gerichtsverfahren.
Prof. Stefan Leupertz, Richter am Bundesgerichtshof a. D. und Schlichter und Schiedsrichter kommentierte im Jahr 2013 die Folgen von vor Gericht endenden Baurechtsmaßnahmen.
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